Olbernhau: Mit dem Satz „5 Jahre straffe Arbeit liegt vor Ihnen«“, begrüßte Olbernhaus Stadtoberhaupt Heinz-Peter Haustein die zur Kommunalwahl Ende Mai gewählten und verpflichteten Stadträte jüngst zur 1. Sitzung der neuen Legislaturperiode.
„Die Vorbereitung der Kommunalwahl bedeutete eine hohe Herausforderung“, stellte die Vorsitzende des Stadtwahlausschusses, Gabriele Lorenz, ihrem Bericht über das Wahlergebnis voran und schilderte, dass bei der Kandidatur für den Olbernhauer Stadtrat im Vergleich zur letzten Wahl die doppelte Anzahl an Wahlvorschlägen eingereicht worden waren. Gewählt wurden 20 Stadträte, die in den kommenden 5 Jahren über die Geschicke der Stadt entscheiden. „Von den insgesamt 9274 Wahlberechtigten im Stadtgebiet nahmen 6176 Wähler von ihrem Stimmrecht Gebrauch, was einer Wahlbeteiligung von 65,2 Prozent entspricht“, so Gabriele Lorenz, die sich eine höhere Wahlbeteiligung gewünscht hätte.
Im neuen Stadtparlament ist die CDU-Fraktion somit mit 8 Sitzen, die SPD mit 4, „Die Linke“ mit 1, die FDP mit 3 Sitzen, ebenso wie die Freien Bürger Olbernhau mit 3 Sitzen und die AfD mit 3 Sitz vertreten, wovon 2 unbesetzt bleiben. Nicht vertreten sind der Regionalbauernverband sowie Bündnis/Grüne.
In einem kurzem Bericht skizzierte der Bürgermeister die aktuelle Situation der Stadt, deren Verantwortungsbereich den gewählten Stadtverordneten obliegt. Demnach verzeichne Olbernhau eine Bilanzsumme von 102 Mio Euro. Hinzu kämen die Tochterunternehmen Wohnwerke mit 25 Mio Bilanzsumme und die Stadtwerke, für die 15 Mio Euro zu Buche stünden sowie der 40-prozentige Anteil am Abwasserzweckverband.
„Der Haushalt des Jahres 2018 umfasste 21 Mio Euro zuzüglich 9 Mio an Investitionen. Der Schuldenstand beträgt 2 Mio Euro, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 130 Euro entspricht“, führte das Stadtoberhaupt aus. Als Herausforderung bezeichnete Haustein die erfolgreiche Aufnahme des Saigerhüttenareals in die Weltkulturerbeliste und unterstrich, dass die Stadt auch fürderhin eine gute Sacharbeit für die Stadt und ihre Bürger leisten werde.
Als erster Beschluss der neuen Legislaturperiode fiel die Entscheidung über die Bestellung des 1. und 2. Stellvertreters des Bürgermeisters. Die Mehrheit der Stadtverordneten wählte Guido Kolberg (CDU) zum 1. Stellvertreter und Michael Rudolph (Freie Bürger Olbernhau) als 2. Stellvertreter, wobei sich Letztgenannter bei einer Stichwahl gegen Hartmut Tanneberger (SPD) durchsetzte.
Einstimmig grünes Licht erteilten die Stadträte zudem der Bildung einer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der 30-jährigen Städtepartnerschaft im kommenden Jahr. Dieser gehören neben Anja Hetzel-Hiemann von der CDU-Fraktion, Hartmut Tanneberger (SPD), René Oestreich (FDP) und der Vorsitzende des Partnerschaftsvereins Olbernhau, Friedbert Philipp, sowie ein Vertreter der Stadtverwaltung an.
Zu den Bauanträgen, über die die Stadträte zu entscheiden hatten, zählte u. a. die von der Stiftung Alfons Diener von Schönberg eingereichten Unterlagen, die den teilweisen Umbau des Schlosses Pfaffroda zu einem Seminar- und Beherbergungszentrum vorsehen. Geplant ist, dass die Außenfassade bestehen bleibt und nur innerhalb der historischen Mauern Umbauarbeiten vorgenommen werden. Dies erfuhr die mehrheitliche Zustimmung der Stadträte.
Am Rande informierte das Stadtoberhaupt, dass im Hinblick auf das geplante Mittelständische Versorgungszentrum (MVZ) gegenwärtig Entkernungs- und Abrissarbeiten am einstigen Telegrafenamt erfolgten. „Als Nächstes folgt am 14. August bei der Submission die Auftragsvergabe für die Baulose Hochbau und Zimmerei“, informierte Heinz-Peter Haustein abschließend.
Eh