Olbernhau: Zur planmäßig letzten Sitzung vor der am 26. Mai 2019 stattfindenden Kommunalwahl traf sich vor wenigen Tagen der Olbernhauer Stadtrat. Bis zur Konstituierung des neu gewählten Gremiums, das sich von 28 auf 22 Mitglieder reduziert, bleibt der bis dato agierende Stadtrat im Amt.
Ihre einmütige Zustimmung erteilten die Stadträte dem Verkauf einer Teilfläche im Gewerbegebiet an 2 einheimische Gewerbetreibende, die 1 Lager- sowie 1 Produktionsgebäude errichten wollen.
Entschieden wurde im Zuge des voranschreitenden Anbaus an die Oberschule am Gessingplatz über die mit dem Schulleiter abgestimmte Ausstattung für die entstehenden Fachkabinette, die Werkräume, das Nähkabinett sowie über erforderliche Anpassungsarbeiten für die vorhandene Schülerküche. „Da die Lieferfrist 12 Wochen beträgt, muss der Stadtrat kurzfristig eine Entscheidung fällen, damit der Auftrag mit einem Wert von rund 95 TEuro Brutto ausgelöst werden kann und die Räumlichkeiten komplett zum Beginn des neuen Schuljahres zur Verfügung stehen“, argumentierte Hauptamtsleiterin, Gabriele Lorenz. Die Mehrheit der Stadträte erteilten dem Vorschlag grünes Licht.
Ebenfalls mehrheitlich vergab der Stadtrat Bauleistungen für den Einbau von Akustikdecken sowie der Erneuerung der Deckenbeleuchtung von zwei Klassenzimmern in der Oberschule Olbernhau. Die Arbeiten, für die rund 15 TEuro eingeplant sind und von einer Firma aus Großrückerswalde realisiert werden, erfolgen in den Sommerferien.
Zu den weiteren Punkten des Abends zählte der Erwerb einer Teilfläche der Gemarkung Oberneuschönberg, auf der ein neues Gerätehaus für die Feuerwehr Oberneuschönberg entstehen soll. „Die Stadt sucht seit Jahren nach einer Lösung für das Platzproblem der Feuerwehr. Da sich keine entsprechende Fläche im Ortsteil in städtischem Besitz befindet, sind wir bei der Suche nach einem Grundstück an der Zollstraße fündig geworden. Die rund 800 qm große Fläche im Besitz einer Erbengemeinschaft liegt am Weg zum Alten Stellwerk“, betonte Steffen Günther, Leiter des Liegenschaftsamtes der Stadtverwaltung. „Wir sind erleichtert, das es endlich geklappt hat und die weiteren Schritte in Angriff genommen werden können“, freute sich Stadtoberhaupt Haustein nach der einstimmigen Zustimmung durch die Stadträte.
Diskutiert wurde ferner der Tagesordnungspunkt „Schaffung von zusätzlichen Klassenräumen für die Oberschule Olbernhau“. „Grundlage bildet das Bekenntnis der Stadt, die Oberschule am Gessingplatz 4-zügig zu betreiben. Um dies zu ermöglichen, werden zusätzliche Klassenräume benötigt“, führte Heinz-Peter Haustein aus. Während Hartmut Tanneberger (SPD/Bürger) die zwei Optionen „Ausbau Dachgeschoss der Oberschule“ sowie „Ankauf eines Teils des Sparkassengebäudes am Gessingplatz“ ins Gespräch brachte, schlug CDU-Fraktionsvorsitzender, Guido Kolberg vor, auch eine 3. Variante, die Errichtung eines Neubaus, in Betracht zu ziehen und alle Varianten zahlen-, daten- und faktenmäßig zu untersuchen, um Voraussetzungen für den 4-zügigen Schulbetrieb zu schaffen. Dies erfuhr die mehrheitliche Zustimmung der Stadtverordneten.
Beschlossen wurde außerdem einstimmig eine Vereinbarung für eine Baumaßnahme im Rahmen der städtebaulichen Erneuerung am Markt 15 im Innenstadtbereich. Nachdem der Eigentümer das Objekt sanieren wolle, belaufe sich der städtische Anteil auf 17 TEuro.
„In den zurückliegenden 5 Jahren wurde viel bewegt. 90 Mio Euro wurden investiert, davon 16 Mio Euro Fördermittel. Betrug der Schuldenstand zum Jahresbeginn 2017 2,5 Mio Euro, erhöhte sich selbiger durch die Eingliederung der Gemeinde Pfaffroda in die Stadt Olbernhau auf 3,7 Mio. Durch ordentliche Tilgungen in den Jahren 2017 und 2018 ist fast der gleiche Stand wie vor der Eingliederung erreicht worden, was zum 31.12.2018 einer Pro-Kopf-Verschuldung von 217 Euro entspricht. Erwähnung finden muss zudem, dass die Stadt in den Jahren 2014 bis 2018 rund 20 Mio Euro investierte und rund 30 Mio Euro an Gewerbesteuer eingenommen hat“, bilanzierte Heinz-Peter Haustein zum Abschluss der zu Ende gehenden Legislaturperiode und betonte, dass bei allen Anstrengungen das Wohl der Stadt im Vordergrund stehe. Zu den Projekten, in die in den zurückliegenden 5 Jahren investiert wurden, zählten u. a. der Aula-Anbau ans Gymnasium, der Kirchweg im Ortsteil Oberneuschönberg, der Radweg Blumenau, der Parkplatz an der Bahnhofstraße sowie die Erweiterung der Oberschule am Gessingplatz und das Fördergebiet im Ortsteil Pfaffroda.
Zusammenfassend bescheinigten die Fraktionsvorsitzenden Guido Kolberg (CDU), Hartmut Tanneberger (SPD/Bürger), Kai Endtmann (FDP) und Michael Rudolph (Freie Bürger Pfaffroda) der Stadt, in den zurückliegenden 5 Jahren gut gewirtschaftet zu haben und dankten den Fraktionen sowie der Verwaltung für das faire Miteinander und die gute Zusammenarbeit.
Eh