Olbernhau: Für Diskussion sorgte zur jüngsten Sitzung des Olbernhauer Stadtrates die von der Stadt Olbernhau geforderte Stellungnahme zur Planfeststellung für eine geplante zweite EUGAL-Gasleitung, die entgegen früheren Aussagen jetzt direkt durch den Windpark am Saidenberg und damit durch die Gemarkung im Ortsteil Dörnthal führen soll. Bürgermeister Heinz-Peter Haustein machte im Vorfeld deutlich, dass es nicht hingenommen werden könne, dass durch die Bauentscheidung der Gasgesellschaft ein einheimisches Unternehmen, das 9 der aktuell 25 vorhandenen Windkraftanlagen selbst betreibe, benachteiligt werde.
Während die Stadträte Hartmut Tanneberger (SPD/Bürger/Bündnis) und Kai Endtmann (FDP) sich aufgrund der umfangreichen, rund 180 Seiten umfassenden, Unterlagen dafür aussprachen, die Angelegenheit einer gründlichen Prüfung zu unterziehen und die geforderte Stellungnahme zu vertagen, plädierte auch CDU-Stadtrat Guido Kolberg dafür, die Sache im nächsten Technischen Ausschuss zu behandeln und bei dem Strategiegespräch die künftige Richtung der Stadt zu erörtern. „Ich bin dagegen, dass die geplante Trasse durch den Windpark führt“, argumentierte diesbezüglich Klaus Bormann (CDU) und führte Sicherheitsbedenken für den Ortsteil an. Diese Meinung vertrat auch seine Fraktionskollegin Alina Krause.
Letztendlich einigte sich der Stadtrat, über die Problematik im Rahmen einer öffentlichen Sondersitzung des Stadtrates am 7. Februar zu beraten.
Mehrheitlich stimmten die Stadtverordneten u. a. der Vergabe von Planungsleistungen für den Abriss der ehemaligen Schule Pfaffroda mit Turnhalle sowie dem an diesem Standort geplanten Neubau eines Feuerwehrgerätehauses an ein einheimisches Planungsbüro zu.
Mehrheitlich grünes Licht erteilten die Stadträte auch der Vergabe von Planungsleistungen zur geplanten Erweiterung der Olbernhauer Goethe-Grundschule an ein Planungsbüro aus Lichtenberg. „Neben der Möglichkeit, im Anbau das Mittagessen einzunehmen, können damit zukünftig Ganztagsangebote der Schule sowie die Hortbetreuung im Objekt gesichert werden“, machte Bauamtsleiter Stefan Proksch deutlich. Die damit frei werdenden Plätze in der Kita Schwalbennest sollen Kindergartenkinder aus der Kita Albertstraße füllen, so dass dort mehr Krippenplätze zur Verfügung stünden. „Die Vergabe der Planungsleistungen bildet die Grundlage, um das Vorhaben weiter in den Ausschüssen zu beraten“, wies das Stadtoberhaupt hin.
Abschließend informierte Stefan Proksch über die Bilanz der 2017 eingestellten Baumaßnahmen. „Abgeschlossen werden konnten im zurückliegenden Jahr Maßnahmen mit einem Wertumfang rund rund 4,7 Mio Euro. Weitere Vorhaben, für die rund 2,2 Mio Euro zu Buche stehen, sind in Vorbereitung bzw. steht deren Fördermittelzusage noch aus. In der Planung befinden sich ferner Vorhaben für rund 415 TEuro“, fasst Stefan Proksch das umfangreiche Maßnahmepaket zusammen. Abgeschlossen werden konnten demnach der 3. Straßenbauabschnitt des Kirchweges in Oberneuschönberg sowie u. a. der Radwegebau, die teilweise Erneuerung der Straßenbeleuchtung, die Beseitigung von Hochwasserschäden, Modernisierungsarbeiten in der Grundschule Blumenau, in den Kitas „Schwalbennest“ sowie „Sonnenblume“, der Turnhalle Goethestraße, am Jahnsportplatz, Maßnahmen im Rahmen des Programmes „Stadtumbau Ost“ sowie der Abriss von Objekten an der Freiberger Straße und in Blumenau. In Angriff genommen worden seien zudem die Bauarbeiten zur Erweiterung der Oberschule.
Eh