Olbernhau: Mehrheitlich bestätigt wurde zur jüngsten Sitzung des Olbernhauer Stadtrates der Haushalt für 2020. Der seit Oktober 2019 von der Kämmerei erarbeitete Entwurf wurde den Stadträten und Ortschaftsräten vorgestellt. „Das ordentliche Ergebnis in Höhe von minus 509 TEuro, welches sich aus 21,4 Mio. Euro Erträgen und 22,1 Mio. Euro Aufwendungen ergibt, wird aus der Rücklage des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren gedeckt. Positiv ist der Saldo im Sonderergebnis mit 163,4 TEuro, welcher sich aus den geplanten Verkaufserlösen ergibt“, stellte Kämmerin Birgit Dietze das Zahlenwerk vor.
Das geplante Investitionsvolumen von 13,4 Mio Euro soll demnach zum Teil aus Fördermitteln gestellter Anträge finanziert werden. Die Gesamteinzahlungen für Investitionen würden im Haushaltsjahr 2020 7,6 Mio. Euro betragen. Zu den größten Brocken im Stadthaushalt zählten die Weiterführung des Anbaus an der Goethe-Grundschule, die Mitfinanzierung des Baues „Medizinisches Versorgungszentrum“ an der Albertstraße 2 im Rahmen des Bund-Land-Programmes „Stadtumbau Ost-Stadtzentrum“ sowie der Neubau der Turnhalle der Wildrosen-Grundschule im Ortsteil Dörnthal, deren Abrissarbeiten Anfang April beginnen sollen.
Abgewartet werden müsse, ob die beantragten Fördermittel auch bewilligt und damit die geplanten Bautätigkeiten fortgeführt werden könnten. Eine exakte Aussage sei erst zum Jahresende möglich.
Unverändert gegenüber 2019 blieben auch die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern.
Positives konnte Birgit Dietze auch über den Schuldenstand der Kommune berichten. „Durch die ordentliche Tilgung im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 780 TEuro verringert sich der Schuldenstand am Jahresende 2020 auf 1,3 Mio Euro. Gerechnet auf die Pro-Kopf-Verschuldung der Bürger von Olbernhau sind das 120 Euro, ein Spitzen-Ergebnis!“, so Birgit Dietze.
Gedanken über die Infrastruktur des Ortes hatte sich im Vorfeld auch SPD-Fraktionsvorsitzender, Hartmut Tanneberger, gemacht und forderte an diesem Abend beispielsweise Handlungsbedarf der Kommune beim Bau weiterer Gemeindestraßen, da er die vom Freistaat Sachsen gewährte Pauschale für den Straßenbau in Höhe von 139 TEuro als unzureichend einschätze. Als diesbezügliche Problemstraßen bewertete er u. a. die Saigerhüttenstraße, die Kleinneuschönberger oder aber die Jahnstraße sowie den Brettmühlenweg.
Die geplanten Feierlichkeiten anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft mit Stadtbergen finden vom 10. bis 13. September 2020 statt. Mehrheitlich wurde Bürgermeister, Heinz-Peter Haustein, beauftragt, Dienstleister zu verpflichten, die das Wochenende ausgestalten.
Gegenstand des Abends bildete die Information des Hauptamtsleiters zur geplanten Neustrukturierung des Kultur- und Tourismusbereiches, die nach der einhelligen Zustimmung durch den Stadtrat damit zum 1. April 2020 in Kraft tritt. „Dafür wird in der Verwaltung ein Regiebetrieb gegründet, der alle Aktivitäten der Bereiche Kultur und Tourismus bündeln und leiten wird. Durch die Schaffung der Dienststelle werden alle Freizeit- und Kultureinrichtungen der Gemeinde einheitlich vermarktet, Aufgaben zentralisiert, die Zuständigkeit vereinheitlicht, alle Akteure stärker vernetzt und somit Doppelarbeit minimiert“, führte Hauptamtsleiter, Benjamin Flor, aus. Das Aufgabenspektrum umfasse alle Stadtmarketingaktivitäten, so auch die Organisation des Weihnachtsmarktes bis hin zur Städtepartnerschaftsarbeit. Neben kaufmännischen Aspekten übernehme die Regiebetriebsleitung auch die Verantwortung für neue Produkte, beispielsweise auf touristischem Gebiet. „Ein wichtiger Aspekt der Neustrukturierung wird dem Fördermittelmanagement zufallen, da bislang in diesem Bereich viel liegen gelassen wurde. Ziel ist es, damit u. a.vorhandene Einrichtungen besser auszustatten“, machte der Hauptamtsleiter deutlich. Durch die Übernahme sämtlicher Tourismusaufgaben an die Verwaltung werde der örtliche Tourismusverein in einen Förderverein umgewandelt, in dem die Stadt als Mitglied integriert sei. „Den Vereinsmitgliedern winken beispielsweise Zuschüsse bei Flyern. Wir erhoffen uns damit, weitere Interessenten zum Vereinseintritt zu animieren“, teilte Benjamin Flor mit und bekräftigt, dass die Geschäftsstelle des Tourismusvereins in der Grünthaler Straße auch künftig als Anlaufpunkt bestehen bleibe.
Nachdem die Baumaßnahme Erweiterung der Goethe-Grundschule gut vorangekommen sei, der Rohbau fertig und die Innenarbeiten begonnen hätten, stimmten die Stadträte mehrheitlich der Vergabe von Maler- und Putzleistungen an ein Chemnitzer Unternehmen zu.
Positives konnte Bürgermeister Heinz-Peter Haustein auch auf die Frage von Guido Kolberg nach dem aktuellen Stand zum Tivoli vermelden. Demnach habe die von Investor Andreas Scholz gegründete GmbH bereits das ehemalige Kino sowie die Wema erworben. „Der Verkauf des Tivoli erfolgt am 6. März 2020“, informierte das Stadtoberhaupt abschließend.
Eh