Haushalt für 2020 beschlossen

Olbern­hau: Mehr­heit­lich bestä­tigt wur­de zur jüngs­ten Sit­zung des Olbern­hau­er Stadt­ra­tes der Haus­halt für 2020. Der seit Okto­ber 2019 von der Käm­me­rei erar­bei­te­te Ent­wurf wur­de den Stadt­rä­ten und Ort­schafts­rä­ten vor­ge­stellt. „Das ordent­li­che Ergeb­nis in Höhe von minus 509 TEu­ro, wel­ches sich aus 21,4 Mio. Euro Erträ­gen und 22,1 Mio. Euro Auf­wen­dun­gen ergibt, wird aus der Rück­la­ge des ordent­li­chen Ergeb­nis­ses aus Vor­jah­ren gedeckt. Posi­tiv ist der Sal­do im Son­der­er­geb­nis mit 163,4 TEu­ro, wel­cher sich aus den geplan­ten Ver­kaufs­er­lö­sen ergibt“, stell­te Käm­me­rin Bir­git Diet­ze das Zah­len­werk vor.

Das geplan­te Inves­ti­ti­ons­vo­lu­men von 13,4 Mio Euro soll dem­nach zum Teil aus För­der­mit­teln gestell­ter Anträ­ge finan­ziert wer­den. Die Gesamt­ein­zah­lun­gen für Inves­ti­tio­nen wür­den im Haus­halts­jahr 2020 7,6 Mio. Euro betra­gen. Zu den größ­ten Bro­cken im Stadt­haus­halt zähl­ten die Wei­ter­füh­rung des Anbaus an der Goethe-Grundschule, die Mit­fi­nan­zie­rung des Bau­es „Medi­zi­ni­sches Ver­sor­gungs­zen­trum“ an der Albert­stra­ße 2 im Rah­men des Bund-Land-Programmes „Stadt­um­bau Ost-Stadtzentrum“ sowie der Neu­bau der Turn­hal­le der Wildrosen-Grundschule im Orts­teil Dörn­thal, deren Abriss­ar­bei­ten Anfang April begin­nen sol­len.

Abge­war­tet wer­den müs­se, ob die bean­trag­ten För­der­mit­tel auch bewil­ligt und damit die geplan­ten Bau­tä­tig­kei­ten fort­ge­führt wer­den könn­ten. Eine exak­te Aus­sa­ge sei erst zum Jah­res­en­de mög­lich.

Unver­än­dert gegen­über 2019 blie­ben auch die Hebe­sät­ze für Grund- und Gewer­be­steu­ern.

Posi­ti­ves konn­te Bir­git Diet­ze auch über den Schul­den­stand der Kom­mu­ne berich­ten. „Durch die ordent­li­che Til­gung im Haus­halts­jahr 2020 in Höhe von 780 TEu­ro ver­rin­gert sich der Schul­den­stand am Jah­res­en­de 2020 auf 1,3 Mio Euro. Gerech­net auf die Pro-Kopf-Verschuldung der Bür­ger von Olbern­hau sind das 120 Euro, ein Spitzen-Ergebnis!“, so Bir­git Diet­ze.

Gedan­ken über die Infra­struk­tur des Ortes hat­te sich im Vor­feld auch SPD-Fraktionsvorsitzender, Hart­mut Tan­ne­ber­ger, gemacht und for­der­te an die­sem Abend bei­spiels­wei­se Hand­lungs­be­darf der Kom­mu­ne beim Bau wei­te­rer Gemein­de­stra­ßen, da er die vom Frei­staat Sach­sen gewähr­te Pau­scha­le für den Stra­ßen­bau in Höhe von 139 TEu­ro als unzu­rei­chend ein­schät­ze. Als dies­be­züg­li­che Pro­blem­s­tra­ßen bewer­te­te er u. a. die Sai­ger­hüt­ten­stra­ße, die Klein­neu­schön­ber­ger oder aber die Jahn­stra­ße sowie den Brett­müh­len­weg.

Die geplan­ten Fei­er­lich­kei­ten anläss­lich des 30-jährigen Jubi­lä­ums der Städ­te­part­ner­schaft mit Stadt­ber­gen fin­den vom 10. bis 13. Sep­tem­ber 2020 statt. Mehr­heit­lich wur­de Bür­ger­meis­ter, Heinz-Peter Hau­stein, beauf­tragt, Dienst­leis­ter zu ver­pflich­ten, die das Wochen­en­de aus­ge­stal­ten.

Gegen­stand des Abends bil­de­te die Infor­ma­ti­on des Haupt­amts­lei­ters zur geplan­ten Neu­struk­tu­rie­rung des Kultur- und Tou­ris­mus­be­rei­ches, die nach der ein­hel­li­gen Zustim­mung durch den Stadt­rat damit zum 1. April 2020 in Kraft tritt. „Dafür wird in der Ver­wal­tung ein Regie­be­trieb gegrün­det, der alle Akti­vi­tä­ten der Berei­che Kul­tur und Tou­ris­mus bün­deln und lei­ten wird. Durch die Schaf­fung der Dienst­stel­le wer­den alle Freizeit- und Kul­tur­ein­rich­tun­gen der Gemein­de ein­heit­lich ver­mark­tet, Auf­ga­ben zen­tra­li­siert, die Zustän­dig­keit ver­ein­heit­licht, alle Akteu­re stär­ker ver­netzt und somit Dop­pel­ar­beit mini­miert“, führ­te Haupt­amts­lei­ter, Ben­ja­min Flor, aus. Das Auf­ga­ben­spek­trum umfas­se alle Stadt­mar­ke­ting­ak­ti­vi­tä­ten, so auch die Orga­ni­sa­ti­on des Weih­nachts­mark­tes bis hin zur Städ­te­part­ner­schafts­ar­beit. Neben kauf­män­ni­schen Aspek­ten über­neh­me die Regie­be­triebs­lei­tung auch die Ver­ant­wor­tung für neue Pro­duk­te, bei­spiels­wei­se auf tou­ris­ti­schem Gebiet. „Ein wich­ti­ger Aspekt der Neu­struk­tu­rie­rung wird dem För­der­mit­tel­ma­nage­ment zufal­len, da bis­lang in die­sem Bereich viel lie­gen gelas­sen wur­de. Ziel ist es, damit u. a.vorhandene Ein­rich­tun­gen bes­ser aus­zu­stat­ten“, mach­te der Haupt­amts­lei­ter deut­lich. Durch die Über­nah­me sämt­li­cher Tou­ris­mus­auf­ga­ben an die Ver­wal­tung wer­de der ört­li­che Tou­ris­mus­ver­ein in einen För­der­ver­ein umge­wan­delt, in dem die Stadt als Mit­glied inte­griert sei. „Den Ver­eins­mit­glie­dern win­ken bei­spiels­wei­se Zuschüs­se bei Fly­ern. Wir erhof­fen uns damit, wei­te­re Inter­es­sen­ten zum Ver­eins­ein­tritt zu ani­mie­ren“, teil­te Ben­ja­min Flor mit und bekräf­tigt, dass die Geschäfts­stel­le des Tou­ris­mus­ver­eins in der Grüntha­ler Stra­ße auch künf­tig als Anlauf­punkt bestehen blei­be.

Nach­dem die Bau­maß­nah­me Erwei­te­rung der Goethe-Grundschule gut vor­an­ge­kom­men sei, der Roh­bau fer­tig und die Innen­ar­bei­ten begon­nen hät­ten, stimm­ten die Stadt­rä­te mehr­heit­lich der Ver­ga­be von Maler- und Putz­leis­tun­gen an ein Chem­nit­zer Unter­neh­men zu.

Posi­ti­ves konn­te Bür­ger­meis­ter Heinz-Peter Hau­stein auch auf die Fra­ge von Gui­do Kol­berg nach dem aktu­el­len Stand zum Tivo­li ver­mel­den. Dem­nach habe die von Inves­tor Andre­as Scholz gegrün­de­te GmbH bereits das ehe­ma­li­ge Kino sowie die Wema erwor­ben. „Der Ver­kauf des Tivo­li erfolgt am 6. März 2020“, infor­mier­te das Stadt­ober­haupt abschlie­ßend.

Eh