Aus der Stadtratssitzung

Olbern­hau: Mehr­heit­lich wur­de zur jüngs­ten Sit­zung des Olbern­hau­er Stadt­ra­tes die Haus­halts­sat­zung für 2019 bestä­tigt. Im Vor­feld infor­mier­te Käm­me­rin Bir­git Diet­ze die anwe­sen­den Stadt­rä­te unter ande­rem dar­über, dass nach­dem über das umfang­rei­che Zah­len­werk mehr­fach berat­schlagt wor­den war, die Land­kreis­ver­wal­tung dar­über infor­mier­te, dass die Stadt Olbern­hau im Haus­halts­jahr 2019 118 TEu­ro weni­ger an Schlüs­sel­zu­wei­sung und wei­te­re 11 TEu­ro weni­ger an inves­ti­ve Schlüs­sel­zu­wei­sung erhal­te. „Aus­ge­gli­chen wer­den sol­len die Min­der­ein­nah­men zum Teil durch die bereits im Dezem­ber 2018 beschlos­se­ne Anpas­sung der Eltern­bei­trä­ge. Hin­zu kommt, dass auch die Zah­lung der Kreis­um­la­ge an den Land­kreis um 34 TEu­ro nied­ri­ger aus­fällt. Der Rot­stift wird zudem bei geplan­ten Arbei­ten am Pau­sen­hof der Ober­schu­le ange­setzt. Der Rest­be­trag wird über Spen­den­gel­der finan­ziert“, infor­mier­te Bir­git Diet­ze.

Zusam­men­fas­send führ­te die Käm­me­rin aus, dass die Stadt Olbern­hau, die 2019 Inves­ti­tio­nen von rund 9 Mio Euro pla­ne, über eine liqui­de Mit­tel­bi­lanz ver­fü­ge. „Der aktu­el­le Haus­halt sieht kei­ne Auf­nah­me von Kre­di­ten sowie Ver­pflich­tungs­er­mäch­ti­gun­gen vor. Eben­so blei­ben die Hebe­sät­ze unver­än­dert. Vor­aus­set­zung, um die im Haus­halt inte­grier­ten und mit Hil­fe von För­der­mit­teln finan­zier­ten Akti­vi­tä­ten in die­sem Jahr in Angriff neh­men zu kön­nen, ist jedoch die Geneh­mi­gung der bean­trag­ten För­der­gel­der“, macht die Käm­me­rin deut­lich und betont, „Haupt­ziel im Jahr 2019 ist die Fer­tig­stel­lung der Turn­hal­le an die Ober­schu­le Olbern­hau“. Ver­scho­ben wer­den müs­se hin­ge­gen der Bau­start für den geplan­ten Turn­hal­len­neu­bau im Orts­teil Dörn­thal sowie für Arbei­ten an der ehe­ma­li­gen Schu­le im Orts­teil Rothen­thal, die nun­mehr erst im Jahr 2021 begin­nen sol­len.

Bera­ten und beschlos­sen wur­de auch das Ein­zel­han­dels­kon­zept, mit dem die Olbern­hau­er Innen­stadt geschützt und gestärkt wer­den soll. CDU-Stadtrat, Tilo Göhlit­zer, erklär­te gleich­zei­tig als Vor­sit­zen­der der Olbern­hau­er Mit­tel­stands­ver­ei­ni­gung die Bereit­schaft des Ver­eins, die Bemü­hun­gen, den Han­del in der Innen­stadt zu bele­ben, zu unter­stüt­zen. „Zu den Auf­ga­ben der Ver­wal­tung zählt es, neue Händ­ler zu gewin­nen und mit Zuschüs­sen gemein­sa­me Aktio­nen von Han­del und Stadt zu unter­stüt­zen. In 2 Jah­ren müs­sen wir dar­über reden, was erreicht wur­de“, schlug Göhlit­zer vor. Dass das vor­lie­gen­de Ein­zel­han­dels­kon­zept rich­tig und wich­tig ist, bestä­tig­te auch Stadt­rat Mat­thi­as Pols­ter (FDP). Sei­ner Mei­nung nach käme das Papier aller­dings zu spät. „Ob der im Kon­zept erwähn­te Syn­er­gie­ef­fekt für die Innen­stadt­händ­ler durch die Ansied­lung von Groß­märk­ten ein­tritt, bleibt abzu­war­ten“, stell­te Mat­thi­as Pols­ter in den Raum. Am Ende erfuhr das Kon­zept die mehr­heit­li­che Zustim­mung und kann nun­mehr umge­setzt wer­den.

Eh