Olbernhau: Mehrheitlich wurde zur jüngsten Sitzung des Olbernhauer Stadtrates die Haushaltssatzung für 2019 bestätigt. Im Vorfeld informierte Kämmerin Birgit Dietze die anwesenden Stadträte unter anderem darüber, dass nachdem über das umfangreiche Zahlenwerk mehrfach beratschlagt worden war, die Landkreisverwaltung darüber informierte, dass die Stadt Olbernhau im Haushaltsjahr 2019 118 TEuro weniger an Schlüsselzuweisung und weitere 11 TEuro weniger an investive Schlüsselzuweisung erhalte. „Ausgeglichen werden sollen die Mindereinnahmen zum Teil durch die bereits im Dezember 2018 beschlossene Anpassung der Elternbeiträge. Hinzu kommt, dass auch die Zahlung der Kreisumlage an den Landkreis um 34 TEuro niedriger ausfällt. Der Rotstift wird zudem bei geplanten Arbeiten am Pausenhof der Oberschule angesetzt. Der Restbetrag wird über Spendengelder finanziert“, informierte Birgit Dietze.
Zusammenfassend führte die Kämmerin aus, dass die Stadt Olbernhau, die 2019 Investitionen von rund 9 Mio Euro plane, über eine liquide Mittelbilanz verfüge. „Der aktuelle Haushalt sieht keine Aufnahme von Krediten sowie Verpflichtungsermächtigungen vor. Ebenso bleiben die Hebesätze unverändert. Voraussetzung, um die im Haushalt integrierten und mit Hilfe von Fördermitteln finanzierten Aktivitäten in diesem Jahr in Angriff nehmen zu können, ist jedoch die Genehmigung der beantragten Fördergelder“, macht die Kämmerin deutlich und betont, „Hauptziel im Jahr 2019 ist die Fertigstellung der Turnhalle an die Oberschule Olbernhau“. Verschoben werden müsse hingegen der Baustart für den geplanten Turnhallenneubau im Ortsteil Dörnthal sowie für Arbeiten an der ehemaligen Schule im Ortsteil Rothenthal, die nunmehr erst im Jahr 2021 beginnen sollen.
Beraten und beschlossen wurde auch das Einzelhandelskonzept, mit dem die Olbernhauer Innenstadt geschützt und gestärkt werden soll. CDU-Stadtrat, Tilo Göhlitzer, erklärte gleichzeitig als Vorsitzender der Olbernhauer Mittelstandsvereinigung die Bereitschaft des Vereins, die Bemühungen, den Handel in der Innenstadt zu beleben, zu unterstützen. „Zu den Aufgaben der Verwaltung zählt es, neue Händler zu gewinnen und mit Zuschüssen gemeinsame Aktionen von Handel und Stadt zu unterstützen. In 2 Jahren müssen wir darüber reden, was erreicht wurde“, schlug Göhlitzer vor. Dass das vorliegende Einzelhandelskonzept richtig und wichtig ist, bestätigte auch Stadtrat Matthias Polster (FDP). Seiner Meinung nach käme das Papier allerdings zu spät. „Ob der im Konzept erwähnte Synergieeffekt für die Innenstadthändler durch die Ansiedlung von Großmärkten eintritt, bleibt abzuwarten“, stellte Matthias Polster in den Raum. Am Ende erfuhr das Konzept die mehrheitliche Zustimmung und kann nunmehr umgesetzt werden.
Eh