Olbernhau: Mit der mehrheitlichen Zustimmung der Stadträte zur jüngsten Sitzung des Olbernhauer Stadtrates hat der Haushalt für das Jahr 2017 einen wichtigen Meilenstein genommen und die Kommune wird damit in die Lage versetzt, die geplanten Aktivitäten des ersten gemeinsamen Haushaltes in Angriff nehmen zu können. Einleitend dazu wartete Olbernhaus Bürgermeister, Heinz-Peter Haustein, mit der positiven Nachricht auf, dass die Schlüsselzuweisung, die die Stadt erhalte, um 39 TEuro höher ausfalle als eingeschätzt und wertete die Erarbeitung des Haushaltes für 2017 als finanztechnische Herausforderung. Gleichzeitig bekräftigte er die Bemühungen, alle im Stadtgebiet, das durch die Eingliederung von Pfaffroda auf rund 123 Quadratkilometer angewachsen sei, geplanten und damit zukunftsweisenden Vorhaben, für die 2017 rund 7 Mio Euro investiert werden sollen, in Angriff zu nehmen und betonte, „wir sind gut gewappnet“.
„Neben der Erwirtschaftung eines rund 1,3 Mio Euro Überschusses fließen u. a. rund 780 TEuro in die Schuldentilgung, so dass bei konsequenter Fortführung die Kommune im Jahr 2023 realistisch schuldenfrei dastehe. Bei einem aktuellen Schuldenstand von 3,6 Mio Euro, davon rund 1,8 Mio Euro an Verbindlichkeiten infolge der Eingliederung der Großgemeinde Pfaffroda, bedeute dies bei nunmehr rund 11500 Einwohnern gegenwärtig eine Pro-Kopf-Verschuldung von knapp 320 Euro, unterstrich Gisela Hinkel von der Kämmerei.
„Der vorliegende Haushalt wird dazu beitragen, dass Olbernhau zukünftig mit zu den leistungsstärksten Städten zählt“, machte CDU-Fraktionsvorsitzender Guido Kolberg deutlich. Er bescheinigte der Verwaltung, einen ausgeglichenen Haushalt erstellt zu haben und wertete es positiv, dass dieser erhebliche Mittel für Schulen bereitstelle und keine Aufnahme weiterer Kredite erfolge.
Grünes Licht erteilten die Stadträte ferner der Vergabe des Fahrzeugaufbaus für die bereits bestätigte neue Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Olbernhau. Den Zuschlag erhielt ein Unternehmen aus Karlsruhe, das nicht nur qualitätsmäßig, sondern auch das wirtschaftlich beste Angebot abgegeben habe. „Zu den Kriterien, die in der Ausschreibung gefordert waren, zählten auch Inspektion und Wartung für die nächsten 20 Jahre, so dass die Nachfolgekosten bereits einkalkuliert sind“, wies Hauptsamtsleiterin, Gabriele Lorenz, hin und ergänzte, „die rund 512 TEuro teure Anschaffung wird zu 85 Prozent gefördert“.
Die mehrheitliche Zustimmung erfuhr ferner der von Seiten der Kommunalaufsicht geforderte Grundsatzbeschluss über den zu erbringenden Eigenanteil der Stadt Olbernhau im Hinblick auf die Gesamtfinanzierung der im Haushaltsplan 2017 verankerten Fördermaßnahmen im Stadtzentrum. Dafür stünden im aktuellen Haushalt rund 200 TEuro zur Verfügung.
Mit der Vergabe weiterer spezieller Planungsleistungen für die ins Auge gefasste Erweiterung der Oberschule Olbernhau um einen Anbau mit einer Einfeld-Turnhalle und Fachkabinetten kann das Projekt weiter voranschreiten. Während ein Marienberger Ingenieurbüro für Elektrotechnik den Zuschlag für die ELT-Fachplanung erhielt, wurde ein Architektur- und Ingenieurbüro aus Pockau-Lengefeld mit den Planungsleistungen für die Tragwerksplanung beauftragt.
„Im Vorfeld des nunmehr in zwei Jahren anvisierten Status als „Kulturerbe“ erfolgt die Neugestaltung der Außenanlagen im Saigerhüttenareal, beginnend „An der Natzschung“ bis zur „Hütte 18“, informierte Bauamtsleiter, Stefan Proksch. Vorgesehen sei dabei neben dem Einbringen von Schotterrasen die Schaffung von 15 öffentlich gewidmeten PKW-Parkflächen. „Zielstellung ist dabei, innerhalb einer relativ kurzen Bauzeit die Maßnahme bis spätestens Anfang Mai abzuschließen, wenn im Saigerhüttenareal das Drechselsymposium stattfindet. Die Saigerhütte wächst damit in dem Rahmen, wie es ihr gebührt“, formulierte Proksch. Den Zuschlag für die im Haushalt eingestellte und rund 146 TEuro teure Maßnahme erhielt ein Tiefbauunternehmen aus Sayda.
Am Rande informierte der Bürgermeister, dass die Reparatur der durch den Winter arg in Mitleidenschaft gezogenen Straßen im Bereich der Stadt so bald als möglich erfolge. Nach wie vor festhalten werde er auch am Zusammenschluss mit den Nachbarkommunen und bekräftige zum Abschluss, „wir haben nur als eine Einheit die Chance, etwas zu gestalten, auch wenn dafür vielleicht noch 10 Jahre ins Land gehen“.
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