Olbernhau: Im Rahmen der jüngsten Stadtratssitzung erläuterte Stadtkämmerin Birgit Dietze den Stadträten die Halbjahresanalyse zum aktuellen Haushaltsjahr der Stadt Olbernhau. Unter anderem informierte sie, dass die Stadt eine Gewerbesteuersumme in Höhe von 2,2 Mio Euro zurückgezahlt habe. „Das bedeutet, dass die städtischen Rücklagen auf 3,5 Mio Euro geschrumpft sind“, so Dietze, die aber gleichzeitig betonte, dass die Stadt unabhängig dieser Tatsache nach wie vor liquid sei und alle noch in diesem Jahr geplanten Investmaßnahmen in Angriff bzw. abgeschlossen werden könnten. Für die nächsten Jahre bedeute dies jedoch, dass die Stadt angehalten sei, künftig mehr Wert auf die eigenen Immobilien zu legen und sparsamer zu wirtschaften, was zu Abstrichen bei der Planung des Anbaus an die Oberschule sowie bei der Ausstattung des Medizinischen Versorgungszentrums führen werde.
Außerdem gab Birgit Dietze zu bedenken, dass sich die Planung des Haushaltes für 2017 schwierig gestalte, da exakte Richtwerte für die allgemeine Schlüsselzuweisung im Hinblick auf den Zusammenschluss mit der Gemeinde Pfaffroda noch nicht vorlägen. „Aus diesem Grund wurde vorerst für den Haushalt 2017 keine allgemeine Schlüsselzuweisung eingeplant“, unterstrich die Kämmerin.
Einen weiteren wichtigen Tagesordnungspunkt bildete der Tätigkeitsbericht der gebildeten Arbeitsgruppe für das Museum Saigerhütte im Zuge des angestrebten Welterbetitels. Einleitend dazu dankte das Olbernhauer Stadtoberhaupt, Heinz-Peter Haustein, der Arbeitsgruppe Saigerhütte, unter Leitung von CDU-Stadtrat Markus Gorny, für die Vorbereitung und Durchführung des vor wenigen Tagen stattgefundenen Schmiedetreffens. Die Gäste des internationalen Treffens hätten sich beeindruckt gezeigt, über welches Kleinod Olbernhau mit der Saigerhütte verfüge. „Unser Ansporn muss es sein, deren weiteren Ausbau anzugehen“, so Haustein.
Im Tätigkeitsbericht informierte im Anschluss Markus Gorny über die bislang erreichten Ergebnisse der Arbeitsgruppe und betonte einleitend, „dass, auch wenn der Antrag auf Anerkennung als Weltkulturerbe vorerst zurückgezogen wurde, wird daran festgehalten und der überarbeitete Antrag 2017 neu eingereicht“. Zu den drei Schwerpunkten, die sich die Arbeitsgruppe gesetzt hat, zählen die Aufnahme als Weltkulturerbe, die Verbesserung der Attraktivität des Denkmalkomplexes sowie die Durchführung weiterer Schmiedetreffen. Als erste Erfolge bezeichnete Markus Gorny, dass u. a. die Saigerhütte nunmehr über ein W-LAN-Netz verfüge, der Parkplatz neu ausgeschildert, 4 neue Hinweistafeln im Terrain aufgestellt wurden und die Museumsmitarbeiter über eine traditionelle Dienstkleidung verfügen. Um Verwechslungen mit gleichlautenden Denkmälern in der Region zu vermeiden, habe sich die Arbeitsgruppe darauf verständigt, dass der Althammer nunmehr als Kupferhammer vermarktet werden soll. Als offene Baustellen benannte Markus Gorny die Anbringung weiterer Wegweiser sowie deren einheitliche Gestaltung und den Ersatz fehlender Lampen im Bereich der Straßenbeleuchtung im Saigerhüttenareal. „Weitere Ideen sind vorhanden. Die Arbeitsgruppe wird der Verwaltung bis zum Herbst ein Finanzierungskonzept vorlegen, damit die Maßnahmen im kommenden Stadthaushalt eingeplant werden können“, beendete Markus Gorny seine Ausführungen.
Grünes Licht erteilten die Stadträte an diesem Abend der Vergabe von Bauleistungen. Fortgesetzt können damit die Bauarbeiten am Unteren Thesenbach in der Ortslage Blumenau im Zuge der Beseitigung von Hochwasserschäden. In Angriff genommen werden können auch Straßenbauarbeiten im Bereich des Kirchweges im Ortsteil Oberneuschönberg. Bürgermeister Heinz-Peter Haustein brachte einleitend seine Freude darüber zum Ausdruck, dass es gelungen sei, die Finanzierung des rund 300.000 Euro teuren Bauvorhabens zu sichern. Begonnen würden zunächst nur die ersten beiden Bauabschnitte, der dritte und Letzte werde später realisiert, führte Bauamtsleiter Stefan Proksch aus. Der erste Bauabschnitt beinhalte die Errichtung einer Umleitungsstrecke von Hüttengrund aus bis Ende Kirchweg. Der zweite Bauabschnitt umfasse die eigentliche Straßenbaumaßnahme mit eingebundenen Straßenentwässerungsarbeiten. „Wir hoffen auf einen milden Winter, so dass die Arbeiten bis April realisiert werden können“, so der Bauamtsleiter.
Ihre Zustimmung erteilten die Stadträte ferner dem Vorhaben „Wiederherstellung des zerstören Verteilbauwerkes an der Biela im Ortsteil Kleinneuschönberg“. Auch bei dieser rund 90.000 Euro-Maßnahme handelt es sich um eine Hochwasserschadensbeseitigung. Um diese realisieren zu können, war die Stadt gefordert, im Vorfeld eine umfangreiche wasserrechtliche Genehmigung einzuholen. Mit dem Bau wird der bisherige Notüberlauf erneuert, so dass eine künftige Zerstörung bei Hochwasser ausgeschlossen werden könne.
Am Ende der Stadtratssitzung informierte das Olbernhauer Stadtoberhaupt, dass nach ersten Anlaufschwierigkeiten der Umbau des künftig als Ärztehaus genutzten Objektes an der Bahnhofstraße 5, nunmehr im Plan liege. „Zwischenzeitlich wurde die Förderfähigkeit des Medizinischen Versorgungszentrums (MV) bestätigt, so dass nunmehr der entsprechende Förderantrag gestellt werden kann. Das Gleiche trifft auch für den geplanten Anbau mit Turnhalle und Fachkabinett an die Oberschule zu. Bei Letzterem können wir sogar mit einer 66-prozentigen Förderung rechnen“, machte Heinz-Peter Haustein deutlich und verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, bereits zur nächsten Stadtratssitzung die ersten Bauaufträge vergeben zu können.
Eh