Olbernhau: „Die Genehmigung zur Eingemeindung der Großgemeinde Pfaffroda nach Olbernhau zum 1. Januar 2017 liegt nunmehr vor“, mit diesen Worten eröffnete Olbernhaus Bürgermeister, Heinz-Peter Haustein vor wenigen Tagen die letzte Sitzung des Olbernhauer Stadtrates des Jahres 2016. Gleichzeitig informierte er, dass dadurch das Entscheidungsgremium der Stadt ab dem kommenden Jahr durch weitere 6 gewählte Gemeindevertreter aus Pfaffroda verstärkt werde.
Ein positives Ergebnis im Hinblick auf den Jahresabschluss 2015 konnte auch Stadtkämmerin Birgit Dietze in ihrer kurzen Zusammenfassung den anwesenden Stadtverordneten und Besuchern der öffentlichen Veranstaltung vermelden. „Im Jahr 2015 hat die Stadt über 4 Mio Euro erwirtschaftet. Der erreichte Wert wäre eigentlich noch höher ausgefallen, denn bei der Haushaltplanung waren 13.000 Euro an Spendengeldern mehr eingeplant“, so Birgit Dietze. Ermöglicht worden sei das ordentliche Jahresergebnis u. a. durch Mehreinnahmen an Gewerbesteuer, Erträge aus Grundstücksverkäufen, der allgemeinen Schlüsselzuweisung sowie Minderausgaben beim Lohn und geplante, aber letztendlich nicht abgerufene, Kosten für Sach- und Dienstleistungen. „Betrug die Verschuldung zum 1. Januar 2015 noch rund 3,38 Mio Euro, so betrug die Zahl zum 31. Dezember 2015 noch 2,9 Mio Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 327 Euro pro Einwohner bedeutet. Wenn die Stadt in den nächsten Jahren keinen weiteren Kredit aufnimmt, bedeutet dies, dass das noch stehende Restdarlehen in 7 Jahren abgegolten und Olbernhau damit schuldenfrei ist“, macht die Kämmerin deutlich.
Anlehnend an die Ausführungen von Birgit Dietze bescheinigte auch die mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 beauftragte B & P GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dresden der Stadt eine deutliche Steigerung des Vermögens, das damit auf rund 86 Mio Euro angewachsen sei. Das Ergebnis widerspiegle beispielsweise die deutliche Steigerung des Anlagevermögens sowie die Verbesserung der Eigenkapitalquote gegenüber dem Vorjahr. Die uneingeschränkte Bestätigung des umfangreichen Zahlenwerkes durch das Prüfungsunternehmen erfuhr auch die mehrheitliche Zustimmung des Stadtrates.
Als unerfreulich bezeichnete das Stadtoberhaupt die Thematik „Verkauf des Heizhauses“. Nachdem sich die Stadträte bereits für den Verkauf des Flurstücks an eine Großmarktkette positioniert hatten, müsse der Beschluss zurückgenommen werden, da die Stadt wegen der fehlenden öffentlichen Ausschreibung durch ein Chemnitzer Anwaltsbüro verklagt werde. „25 Jahre hat das Grundstück keinen interessiert. Plötzlich gibt es zwei Interessenten. Zwischenzeitlich liegt ein weiteres Schreiben des Anwaltsbüros vor, aus dem hervorgeht, dass eine Ausschreibung doch nicht erforderlich ist. Ich bin zutiefst enttäuscht, dass auch der Versuch unternommen wurde, die Stadträte zu beeinflussen“, macht Heinz-Peter Haustein seinem Unmut Luft und bezeichnet das Ganze als Verdrängungswettbewerb. „Für einheimische Unternehmen, die ihre Produktionsfläche erweitern wollen, steht das Gewerbegebiet an der Rothenthaler Straße zur Verfügung“, betonte der Bürgermeister und erteilte damit einem Unternehmen der Stadt eine Abfuhr, nachdem dieses avisiert habe, ihren jetzigen Produktionsstandort dort vergrößern zu wollen. Nach kontroverser Diskussion, wobei mehrfach die Meinung vertreten wurde, dass der Stadt beim erfolgten Grundstücksverkauf kein Fehler unterlaufen sei, einigten sich die Stadtväter, den Beschluss zurückzunehmen und das Grundstück neu auszuschreiben.
Grünes Licht erteilten die Stadträte an diesem Abend ferner der Vergabe des Fahrgestelles für die zu beschaffende Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Olbernhau. Das wirtschaftlichste Angebot habe ein Unternehmen aus Stuttgart eingereicht, das für rund 88.000 Euro den Zuschlag erhielt.
Aus Anlass des 150-jährigen Bestehens der Goethe-Grundschule Olbernhau im Jahr 2018 wurde außerdem beschlossen, das Jubiläum mit einem Stadtfest zu würdigen und dafür eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen, der neben Vertretern der Schule auch Stadträte, die Stadtverwaltung sowie Händler der Mittelständische Wirtschaftsvereinigung e.V. angehören sollen.
Festgelegt wurde auch die Änderung des Straßennamens „An der Biela“ in der Gemarkung Klein-und Niederneuschönberg, die im Hinblick auf die Eingemeindung von Pfaffroda erforderlich geworden sei. „Von den lediglich sechs betroffenen Wohnhäusern erhalten vier den Namen »Im Bielatal«, die restlichen Häuser werden in den Weg nach Hutha eingegliedert. Die anfallenden Kosten für die Ummeldung der Personaldokumente wird die Stadt tragen“, führte Bauamtsleiter Stefan Proksch diesbezüglich aus.
Mit Arne von Sachsen wurde auf der Stadtratssitzung auch der neue Geschäftsführer der Wohnwerke Olbernhau GmbH bestätigt, der sein Amt zum 1. Januar 2017 antrete. 4 Bewerber hätten sich für die Funktion beworben. Überzeugt hatte der 39-jährige Dresdner, der über eine 10-jährige Erfahrung als Wirtschaftsprüfer verfüge und in Kürze nach Olbernhau umsiedeln werde. Dem Beschluss vorausgegangen war die Abberufung von Heinz-Peter Haustein als Geschäftsführer der städtischen Gesellschaft zum 31. Dezember 2016.
Mit dem Wunsch für ein frohes Weihnachtsfest sowie dem optimistischen Blick nach vorn beendete Heinz-Peter Haustein die Sitzung.
Eh