Aus der Stadtratssitzung

Olbern­hau: Zu einer „His­to­ri­schen Sit­zung“ begrüß­te vor weni­gen Tagen Olbern­haus Bür­ger­meis­ter, Heinz-Peter Hau­stein, die Stadt­rä­te und Besu­cher der jüngs­ten Stadt­rats­sit­zung im Olbern­hau­er Rat­haus. His­to­risch des­halb, weil an die­sem Abend unter ande­rem über die Ver­ein­ba­rung zur Ein­glie­de­rung der Gemein­de Pfaf­f­ro­da in die Stadt Olbern­hau zum 01.01.2017 abge­stimmt wur­de und der die Mehr­heit der Abge­ord­ne­ten grü­nes Licht erteil­te. Zuvor hat­te das Stadt­ober­haupt noch ein­mal deut­lich gemacht, dass man gemein­sam mehr errei­chen kön­ne und dadurch nicht nur die Stadt son­dern auch das Umland wei­ter gestärkt wer­de.

Beschlos­sen wur­de fer­ner mehr­heit­lich der Erwerb einer rund 2080 Qua­drat­me­ter gro­ßen Teil­flä­che im Innen­stadt­be­reich, auf dem Park­plät­ze u. a. für das geplan­te Medi­zi­ni­sche Ver­sor­gungs­zen­trum ent­ste­hen sol­len.

Noch nicht abschlie­ßend eini­gen konn­ten sich die Stadt­rä­te über das Offen­hal­ten von Ver­kaufs­stel­len an Sonn­ta­gen im Jahr 2016. Vor­erst wur­den mit dem 4. und 11. Dezem­ber nur zwei Sonn­ta­ge fest­ge­legt, die in die Zeit des dies­jäh­ri­gen Weih­nachts­mark­tes fal­len. Über wei­te­re Sonn­ta­ge soll zur nächs­ten Stadt­rats­sit­zung im August ent­schie­den wer­den.

Mehr­heit­lich erteil­te das Gre­mi­um fer­ner der Ver­län­ge­rung des Weih­nachts­mark­tes sei­ne Zustim­mung. Danach lädt der Olbern­hau­er Weih­nachts­markt mit sei­nen Stand­or­ten im Rit­ter­gut und der inne­ren Grüntha­ler Stra­ße, bis Ecke Goe­the­stra­ße, von Sonn­tag bis Don­ners­tag, jeweils von 12.00 bis 19.00 Uhr und am Frei­tag und Sams­tag, jeweils von 12.00 bis 20.00 Uhr, zum Besuch ein.

Kei­ne Zustim­mung erfuhr die Beschluss­vor­la­ge der Stadt­ver­wal­tung, wonach für die Weih­nachts­markt­händ­ler im Rit­ter­gut, deren Zahl gegen­wär­tig 16 betra­ge, höhe­re Markt­ge­büh­ren fäl­lig wer­den, als für die Händ­ler, die ihr Sor­ti­ment in der inne­ren Grüntha­ler Stra­ße anbie­ten. Haupt­amts­lei­te­rin Gabrie­le Lorenz hat­te im Rah­men der Dis­kus­si­on ins Feld geführt, dass die Händ­ler des neu­en Stand­or­tes mehr pro­fi­tie­ren wür­den. Neben Hart­mut Tan­ne­ber­ger (SPD/Bürger/Bündnis) konn­te sich auch die CDU-Fraktion nicht mit dem Gedan­ken anfreun­den und bei­de plä­dier­ten für Ein­heits­ge­büh­ren für die zwei Weih­nachts­markt­stand­or­te. Die­se Auf­fas­sung erfuhr die mehr­heit­li­che Zustim­mung der Stadt­rä­te.

Neben einer Rei­he pri­va­ter Bau­an­trä­ge stimm­ten die Stadt­rä­te auch der Ver­ga­be von Bau­leis­tun­gen zu. Dies betrifft zum einen die Erwei­te­rung einer 3-Feld-Kalthalle auf dem Bau­hof der Stadt Olbern­hau um zwei Ras­ter, der Wie­der­her­stel­lung der Brü­cke über den Rung­s­tock­bach zur Pul­ver­müh­le im Rah­men der Hoch­was­ser­scha­dens­be­sei­ti­gung sowie die Wei­ter­füh­rung der Erneue­rung der Außen­an­la­gen der Kita „Son­nen­blu­me“.

Am Ran­de infor­mier­te der Bür­ger­meis­ter u.a., dass bei einer jüngst statt­ge­fun­de­nen Ein­woh­ner­ver­samm­lung im Orts­teil Hirsch­berg, bei der auch die Poli­zei­di­rek­ti­on Mari­en­berg ver­tre­ten war, die ange­mel­de­ten Beden­ken der Bewoh­ner im Hin­blick auf die Grenz­öff­nung aus­ge­räumt wer­den konn­ten. Fer­ner sol­len nach einer vor kur­zem statt­ge­fun­de­nen Bera­tung mit poten­ti­el­len Ärz­ten und Knut Hin­kel, Geschäfts­füh­rer des Kli­ni­kums Mitt­le­res Erz­ge­bir­ge, in Sachen Medi­zi­ni­sches Ver­sor­gungs­zen­trum Olbern­hau nächs­te Vari­an­ten zur Stadt­rats­sit­zung am 25. August vor­ge­stellt wer­den. „Es ist wich­tig, alles dar­an zu set­zen, dass die gegen­wär­tig noch im Objekt befind­li­che Ver­teil­sta­ti­on der Post das Objekt frei­wil­lig ver­lässt, damit die Bau­ar­bei­ten, für die die Stadt ver­ant­wort­lich zeich­net, bald begin­nen kön­nen“, so Hau­stein.

Eh