Aus der Stadtratssitzung

Olbern­hau: Über den aktu­el­len Stand des geplan­ten Medi­zi­ni­schen Ver­sor­gungs­zen­trums (MVZ) an der Bahn­hof­stra­ße in Olbern­hau infor­mier­te jüngst Knut Hin­kel, Geschäfts­füh­rer des Kli­ni­kums Mitt­le­res Erz­ge­bir­ge, die Olbern­hau­er Stadt­rä­te. Danach sei man von der Idee, dass die Stadt bei dem Vor­ha­ben als  Mehr­heits­ge­sell­schaf­ter auf­tre­te, abge­wi­chen. „Grund dafür ist die Tat­sa­che, dass in die­sem Fall von der Stadt eine Bürg­schaft u. a. für For­de­rungs­aus­fäl­le ver­langt wird und über­dies jede ein­zel­ne Kran­ken­kas­se zustim­men muss“, so Hin­kel. Dar­um sei die Ent­schei­dung gefal­len, dass das Kli­ni­kum Mitt­le­res Erz­ge­bir­ge das MVZ mit Ärz­ten im Ange­stell­ten­ver­hält­nis betrei­be und die Stadt für den Bau des Objek­tes, der heu­er noch in Angriff genom­men wer­den soll, ver­ant­wort­lich zeich­ne. „7 Ärz­te haben sich bereits gemel­det. Ziel ist es, die Ver­trags­ver­hand­lun­gen mit den Medi­zi­nern bis zum 1.1.2017 abzu­schlie­ßen“, führ­te der Geschäfts­füh­rer wei­ter aus und ergänz­te, „inte­griert wer­den sol­len in das MVZ auch ein klei­nes Labor und ein Ver­wal­tungs­trakt“. Rund 2,3 Mio Euro sei­en für den Umbau ein­kal­ku­liert, wovon die Stadt 430.000 Euro an Eigen­mit­teln bei­steu­ern müs­se. Anvi­siert wer­de die Fer­tig­stel­lung des Medi­zi­ni­schen Ver­sor­gungs­zen­trums bis Ende 2017, spä­tes­tens bis Anfang 2018.

Ein­stim­mig erteil­ten die Stadt­rä­te dem Erwerb eines Grund­stü­ckes neben dem Tivo­li zum Kauf­preis von 1,00 Euro grü­nes Licht. Die Stadt tra­ge alle anfal­len­den Kos­ten, ein­schließ­lich Abriss und pla­ne, auf dem Are­al einen Park­platz zu errich­ten.

Beschlos­sen wur­de auf der Stadt­rats­sit­zung mehr­heit­lich die Ver­län­ge­rung des Olbern­hau­er Weih­nachts­mark­tes, der künf­tig vom 1. bis 4. Advent Besu­cher aus nah und fern anlo­cken soll. „Der Schwer­punkt des Weih­nachts­mark­tes wird künf­tig im Rit­ter­gut lie­gen“, bekräf­tig­te Bür­ger­meis­ter, Heinz-Peter Hau­stein. Hart­mut Tan­ne­ber­ger (SPD) stell­te dies­be­züg­lich den Antrag, dass die Ver­wal­tung bis zum 30. Juni 2016 vor­le­gen soll, wie die Betei­li­gung, die Bele­gung und die Gestal­tung des Weih­nachts­mark­tes künf­tig aus­se­hen kön­ne.

Das Stadt­ober­haupt infor­mier­te außer­dem, dass das Tivo­li Olbern­hau durch die Eigen­tü­me­rin der Stadt zum Kauf ange­bo­ten wur­de. Auf Vor­schlag von Hart­mut Tan­ne­ber­ger wird eine Arbeits­grup­pe gebil­det, um aus­zu­lo­ten, wie und ob das Konzert- und Ball­haus in sei­ner her­kömm­li­chen Betrei­bungs­art erhal­ten wer­den kann. Als mög­li­che Alter­na­ti­ve wur­de der Vor­schlag, das Objekt zu Luxus­woh­nun­gen umzu­bau­en, ins Feld geführt. „Ich wün­sche mir, dass die Arbeits­grup­pe die Sache posi­tiv angeht und das Haus mit sei­ner jet­zi­gen Bestim­mung fort­ge­führt wer­den kann“, so Hau­stein.

Behan­delt wur­de fer­ner die The­ma­tik „Asyl­un­ter­brin­gung“. Nach­dem Deutsch­land 2015 ca.1 Mio. Flücht­lin­ge auf­ge­nom­men habe, leb­ten aktu­ell etwa 51.000 in Sach­sen, ca. 700 im ehe­ma­li­gen Land­kreis MEK, rund 330 in Olbern­hau, davon 220 dezen­tral in Woh­nun­gen. Der Bür­ger­meis­ter plä­dier­te dafür, den infra­ge kom­men­den Wohn­block »Am Hain­berg« nicht an den Land­kreis zu ver­kau­fen oder zu ver­mie­ten. „Olbern­hau hat bereits einen gro­ßen Bei­trag bei der Unter­brin­gung geleis­tet, nun sind ande­re Kom­mu­nen gefor­dert“, argu­men­tier­te Hau­stein. Mög­lich sei auch die Schaf­fung einer Stel­le eines Inte­gra­ti­ons­be­auf­trag­ten in der Stadt­ver­wal­tung, da dafür Finanz­mit­tel des Frei­staa­tes zur Ver­fü­gung stün­den. Die Ver­wal­tung sei nun­mehr bis Ende Febru­ar gefor­dert, sich end­gül­tig zu posi­tio­nie­ren, da sonst die für den Abriss bereits zur Ver­fü­gung ste­hen­den För­der­mit­tel in Höhe von 126 TEu­ro ver­fal­len wür­den.

Im Rah­men der Bür­ger­fra­ge­stun­de wur­de u. a. ange­fragt, ob bereits fest­ste­he, wohin das gegen­wär­tig noch im Post­ge­bäu­de befind­li­che Ver­teil­zen­trum ver­legt wird. Geprüft wer­de momen­tan die Nut­zung der eins­ti­gen Kauf­hal­le in Rung­s­tock oder aber der Umzug ins Gewer­be­ge­biet Grün­thal. „Die Ent­schei­dung dar­über fällt bis Ostern“, teil­te das Stadt­ober­haupt dies­be­züg­lich mit.

EK-Redaktion