Olbernhau: 6 neue Stadträte komplettieren nach der Eingemeindung der Großgemeinde Pfaffroda ab 2017 den Olbernhauer Stadtrat. Nach der offiziellen Begrüßung durch den Olbernhauer Bürgermeister im Rahmen der ersten Stadtratssitzung 2017 komplettieren die bisherigen Gemeinderäte Michael Rudolph, Denny Hantsche und Karin Matthes (Fraktion Freie Bürger Pfaffroda), Thomas Glöckner (fraktionslos) sowie Alina Krause und Klaus Borrmann (CDU) das Entscheidungsgremium der Stadt Olbernhau, das ab sofort 28 Stimmberechtigte zählt.
Die erfolgte Eingemeindung wertete das Olbernhauer Stadtoberhaupt als riesengroße Herausforderung für den Ort. „Damit hat sich das Territorium der Stadt um 50 Quadratkilometer auf nunmehr über 123 Quadratkilometer erhöht und durch die rund 2300 Einwohner aus den 7 Ortsteilen ist die Bevölkerung zum Stichtag 1.1.2017 auf 11526 gewachsen“, machte Heinz-Peter Haustein deutlich und dankte in diesem Zusammenhang den bisherigen 12 Gemeinderäten sowie den 6 Olbernhauer Stadträten, die die Voraussetzungen für die Eingemeindung und deren Umsetzung geschaffen hatten. Er informierte ferner, dass, entsprechend dem Wunsch der Altgemeinde, alle 7 Ortschaftsräte weiterhin Bestand hätten und damit die Interessen der Ortsteile gut vertreten würden.
Die Beschlussfassung über die im Zuge der Eingemeindung erforderlich gewordene Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Olbernhau bildete einen weiteren Schwerpunkt des Abends. „Die Satzung muss zwingend geändert werden, um Beschlüsse zu tätigen und die Stadt damit handlungsfähig ist“, erklärte Hauptamtsleiterin Gabriele Lorenz . Verankert sei darin neben der Einführung des Ortschaftsrechts u. a. auch die Erhöhung der Mitgliederzahl des Technischen sowie des Verwaltungsausschusses von bisher 8 auf 10 Personen, die zur nächsten Stadtratssitzung bestellt werden sollen. Die Beschlussvorlage erfuhr die einheitliche Zustimmung aller anwesenden Stadträte.
Um sich besser kennen zu lernen, wurde zudem festgelegt, aller 4 Wochen eine Stadtratssitzung durchzuführen. Geplant sei, dass bereits zur nächsten Sitzung am 26. Februar 2017, die Öffentlichkeit über alle geplanten Maßnahmen in der Stadt informiert werden soll.
Über die Bautätigkeit in der Stadt im zurückliegenden Jahr nahm Bauamtsleiter Stephan Proksch Stellung. Danach waren 49 Bauanträge, u. a. 10 Anträge auf Bau eines Eigenheimes und 2 über den Bau eines Mehrfamilienhauses, eingereicht worden. Darüber hinaus seien1,5 Mio Euro bauseitig investiert worden, wovon u. a. ein Großteil in die Hochwasserschadensbeseitigung geflossen sei. „Für Erhaltungsarbeiten stehen rund 375 TEuro zu Buche“, führe Proksch weiter aus.
„Der Entwurf des Haushaltplanes für 2017, an dem wir bereits seit Herbst 2016 arbeiten, solld in wenigen Tagen den Stadträten vorgelegt werden“, informierte Stadtkämmerin Birgit Dietze. Der Liquiditätsstand der Stadt weise zum 31.12.2016 rund 5,8 Mio Euro aus, wovon jedoch noch 1,4 Mio Euro für noch zu leistende Maßnahmen abgehen würden, für die Fördermittel bereitgestellt wurden. Der Schuldenstand für Olbernhau betrage zum 31.12.2016 rund 2,5 Mio Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 271 Euro entspreche. Hinzu komme das übernommene Darlehen von Pfaffroda in Höhe von 1,1 Mio Euro. „Wenn es gelingt, in den nächsten 5 Jahren keinen weiteren Kredit aufzunehmen, bedeutet dies, dass die Stadt Olbernhau allen Ortsteilen im Jahr 2022 schuldenfrei dastehen könnte“, wies Birgit Dietze abschließend hin.
Eh