Olbernhau: Mit einer erfreulichen Nachricht, dass das Jahresergebnis für 2015 der Olbernhauer Stadtwerke einen satten Gewinn von rund 460 TEuro ausweist, wartete Olbernhaus Bürgermeister, Heinz-Peter Haustein, zur jüngsten Sitzung des Olbernhauer Stadtrates auf. Positiv auch deshalb, da der Großteil davon in Höhe von 300 TEuro in das Stadtsäckel fließt. „Der Rest verbleibt als Liquiditätsrücklage bei der kommunalen Gesellschaft“, so das Stadtoberhaupt. Dieser Verfahrensweise stimmten alle anwesenden Stadträte einhellig zu.
Einmütig beschlossen wurde an diesem Abend auch die Erweiterung der Gebietskulisse, um Fördermittel für den geplanten Bau einer Turnhalle für die Oberschule Olbernhau beantragen zu können. Ihre Zustimmung erteilten die Stadträte ferner der Vergabe von Planungsleistungen für den Turnhallenbau. „Geplant ist ein Anbau an das bestehende Oberschulgebäude, der im Erdgeschoss eine Einfeldturnhalle und Sozialräume beherbergen wird. In der oberen Etage entstehen Fachkabinette“ führte Bauamtsleiter Stefan Proksch aus. Bürgermeister Haustein ergänzte, „um den Fördermittelantrag stellen zu können, muss die Bauplanungsphase abgeschlossen sein. Sobald die Förderzusage von der Sächsischen Aufbaubank vorliegt, kann der Bau starten. Ich gehe davon aus, dass das Vorhaben bereits schon 2018, spätestens 2019 abgeschlossen ist“.
Mehrheitliche Zustimmung erfuhr ferner die Vergabe von Bauleistungen für den Abriss der einstigen Rittergutsscheune. Auf dem Areal sollen Parkplätze entstehen, die u. a. auch Patienten des geplanten Medizinischen Versorgungszentrums zur Verfügung stehen sollen. Für die Abrissarbeiten mit einem Wertumfang von knapp 37.000 Euro erhielt ein Unternehmen aus dem Pfaffrodaer Ortsteil Dörnthal den Zuschlag. Geplant ist, dass die Arbeiten am 17. Oktober beginnen und bis November dauern.
Grünes Licht erteilten die Stadträte an diesem Abend auch dem Ausbau des Breitbandnetzes in Olbernhau. Damit soll das Ziel verfolgt werden, jedem Haushalt im gesamten Stadtgebiet von Olbernhau den Zugang zu schnellem Internet mit einer Geschwindigkeit von 100 Mbit/s zu ermöglichen, was gegenwärtig noch nicht in allen Stadtteilen der Fall sei. „Für die 18 km lange Trassenlänge fallen Baukosten von rund 2,2 Mio Euro an, wobei die Stadt aufgrund von Förderprogrammen von Bund und Land lediglich 10 Prozent schultern muss“, führte der IT-Verantwortliche der Stadtverwaltung, Jörg Nesztler, in diesem Zusammenhang aus. „Vorgesehen ist dabei die Verlegung von Leerrohren im Stadtgebiet, die von den Medienanbietern gemietet und die Einnahmen der Stadt wieder zugute kommen“, ergänzt Heinz-Peter Haustein.
Mit Spannung erwartet wurden die Informationen, das TIVOLI betreffend. „Die ins Leben gerufene Arbeitsgruppe beschäftigte sich in den letzten Monaten intensiv mit der Thematik. Es fanden u. a. Gespräche mit Vertretern des TIVOLI in Freiberg sowie der Sächsischen Aufbaubank statt, mit dem Ziel, eine mögliche Weiterbetreibung auszuloten. Um das Haus weiter betreiben zu können, müsste grundsätzlich eine multifunktionelle Nutzung angestrebt werden, d. h., Besucher aus der Region und darüber hinaus sind einzubeziehen. Allerdings macht sich eine umfassende Sanierung erforderlich, deren Baukosten mit rund 3,3 Mio Euro eingeschätzt werden. Gesamtbetrachtet ist mit dem TIVOLI kein positives Betriebsergebnis zu erreichen“, fasst der Bauamtsleiter zusammen und macht deutlich, „dass die Weiterbetreibung des Hauses ein Zuschussgeschäft darstellt und bei der aktuellen, ausgeglichenen Haushaltslage die Stadt über keinen Spielraum für zusätzliche Investitionen verfügt“. Stadtrat Hartmut Tanneberger (SPD/ Bürger/Bündnis) bedauerte, dass die Stadt finanziell nicht in der Lage sei, das Traditionshaus zu übernehmen, wies in diesem Zusammenhang allerdings auf die deren Verantwortung dem Umfeld gegenüber hin. Er regte an, nach weiteren Lösungswegen zu suchen. „Auch wenn ich den Wunsch hege, das TIVOLI zu erhalten, müssen wir realistisch sein und uns klar darüber werden, das dies im Moment nicht geht. Wir werden weiter verhandeln. Vielleicht findet sich doch noch ein Bieter, der das Haus weiter betreiben will“, beendete Haustein den Tagesordnungspunkt.
Am Rande informierte Bürgermeister Haustein, dass zur nächsten Stadtratssitzung Ende November die Thematik „Medizinisches Versorgungszentrum“ umfassend behandelt werden soll und dass die Antragsunterlagen zur Eingemeindung von Pfaffroda nach Olbernhau nach der Bestätigung durch das Landratsamt und dem Regionalen Planungsverband gegenwärtig beim Sächsischen Staatsministerium des Innern zur Genehmigung vorlägen. Er gehe davon aus, dass diese Mitte November vorliegen werde, so dass dem Zusammenschluss zum 1.1.2017 nichts im Wege stehe.
Eh